Bezirksgericht Zürich \ Recht \ Betreibung und Konkurs

Richtlinien zur Berechnung des Existenzminimums

Das Obergericht des Kantons Zürich erlässt zuhanden der Betreibungsämter Richtlinien über die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums. Sie haben nicht nur im Betreibungsverfahren Bedeutung, sondern werden auch von den Gerichten verwendet, etwa für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung oder die Berechnung familienrechtlicher Unterhaltsbeiträge. Laden Sie hier die geltende Fassung vom 16. September 2009 herunter. Es enthält wiederum praktische Links zu den darin zitierten Bundesgerichtsentscheiden.


> Richtlinien des Obergerichts zur Berechnung des Existenzminimums