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Rückweisung wegen Gehörsverletzung als formeller Mangel

18.12.2013 | RT130173 | Obergericht des Kantons Zürich | I. Zivilkammer
Details

Wird gestützt auf eine Eingabe einer Partei ein Entscheid gefällt, ohne der Gegenpartei vorgängig die Möglichkeit einer Stellungnahme einzuräumen, wird damit der Anspruch der Gegenpartei auf rechtliches Gehör verletzt. Aufgrund der formellen Natur des Gehörsanspruches ist der Entscheid, unabhängig davon, ob dieser ohne die Verletzung anders ausgefallen wäre, aufzuheben, Ausnahmsweise kann die Verletzung von der Rechtsmittelinstanz geheilt werden, wenn die Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht gravierend ist und die Rechtsmittelinstanz die gleiche Kognition in Tat- und Rechtsfragen hat wie die Vorinstanz.

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer I. Zivilkammer

Entscheidart Beschluss

Entscheiddatum 18.12.2013

Geschäftsnummer RT130173

Gesetz/e, Verordnung/en etc. keine

Verweise