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ZPO 47 Abs. 1 lit. f

Ausstandsbegehren wegen pointierter Formulierung in einem Entscheid.

05.10.2015 | PQ150030 | Obergericht des Kantons Zürich | II. Zivilkammer
Details

Die zugespitzte Formulierung hat einen klaren sachlichen Bezug und hält sich im Rahmen der Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Eine Besorgnis der Befangenheit ergibt sich daraus in diesem Fall nicht.

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer II. Zivilkammer

Entscheidart Urteil

Entscheiddatum 05.10.2015

Geschäftsnummer PQ150030

Gesetz/e, Verordnung/en etc. ZPO 47 Abs. 1 lit. f

Verweise