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ZPO 52

Bindung des Gerichts an Treu und Glauben.

20.10.2015 | LB150038 | Obergericht des Kantons Zürich | II. Zivilkammer
Details

Wenn auch das Kollegium an eine Meinungsäusserung seiner Vorsitzenden nicht gebunden ist, kann Treu und Glauben einen Hinweis an die Parteien gebieten, bevor das Verfahren mit einer anderen Rechtsauffassung erledigt wird (hier: Zulässigkeit der unbezifferten Forderungsklage).

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer II. Zivilkammer

Entscheidart Urteil

Entscheiddatum 20.10.2015

Geschäftsnummer LB150038

Gesetz/e, Verordnung/en etc. ZPO 52

Verweise