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ZPO 8, ZPO 50 Abs. 1, ZPO 199 Abs. 1

Gewillkürte einzige Instanz. Ausstand eines ganzen Gerichts. Verzicht auf das Schlichtungsverfahren.

18.12.2015 | LI150001 | Obergericht des Kantons Zürich | II. Zivilkammer
Details

Die Zustimmung der Gegenpartei kann konkludent durch Einlassung angegeben werden (E. 2.1). Die ZPO gibt keine Hilfe für den Fall, dass ein ganzes Gericht oder sogar alle Richter eines Kantons in Ausstand sein sollten (E. 2.3). Die Zustimmung der Gegenpartei kann konkludent durch Einlassung angegeben werden (E. 2.2).

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer II. Zivilkammer

Entscheidart Beschluss

Entscheiddatum 18.12.2015

Geschäftsnummer LI150001

Gesetz/e, Verordnung/en etc. ZPO 8
ZPO 50 Abs. 1
ZPO 199 Abs. 1

Verweise