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ZPO 112

Kostenerlass. Präzisierung der Praxis.

18.03.2016 | KD160001 | Obergericht des Kantons Zürich | Rekurskommission
Details

Der Kostenerlass darf nicht eine nachträgliche Korrektur des seinerzeitigen Entscheides zur unentgeltlichen Rechtspflege bedeuten: er kommt also nur in Frage, wenn nicht die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit verneint wurde, und wenn die Mittellosigkeit nach dem Prozess eingetreten ist (E. 3.3).

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer Rekurskommission

Entscheidart Urteil

Entscheiddatum 18.03.2016

Geschäftsnummer KD160001

Gesetz/e, Verordnung/en etc. ZPO 112

Verweise