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SchKG 17. GebV SchKG 12. ZPO 117 ff.

Gebühren für Akteneinsicht. Aufklärungspflicht des Betreibungsamtes hinsichtlich des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege.

23.10.2017 | PS170188 | Obergericht des Kantons Zürich | II. Zivilkammer
Details

Jedenfalls ausserhalb eines pendenten Betreibungsverfahrens darf das Betreibungsamt für die Akteneinsicht auch vom Schuldner Gebühren erheben. Das Betreibungsamt trifft jedoch gegenüber dem nicht anwaltlich vertretenen Gesuchsteller eine Aufklärungspflicht hinsichtlich des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege.

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer II. Zivilkammer

Entscheidart Urteil

Entscheiddatum 23.10.2017

Geschäftsnummer PS170188

Gesetz/e, Verordnung/en etc. SchKG 17. GebV SchKG 12. ZPO 117 ff.

Verweise