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ZPO 112.

Erlass von Kosten, Fallgruppen.

02.11.2017 | KD170005 | Obergericht des Kantons Zürich | Rekurskommission
Details

Es werden nur Kosten erlassen, welche auch effektiv eingefordert werden könnten, und der Erlass darf nicht der Korrektur eines Entscheides zur unentgeltlichen Rechtspflege dienen (E. 3.2). Einer Partei noch gar nicht auferlegte Kosten sind nicht "geschuldet" (E. 4).

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer Rekurskommission

Entscheidart Beschluss

Entscheiddatum 02.11.2017

Geschäftsnummer KD170005

Gesetz/e, Verordnung/en etc. ZPO 112.

Verweise