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ZGB 2 Abs. 2; SchKG 67

Anheben der Betreibung Rechtsmissbrauch

23.10.2012 | PS120160 | Obergericht des Kantons Zürich | II. Zivilkammer
Details

Eine offenkundig rein schikanöse Betreibung ist rechtsmissbräuchlich. Nimmt das Betreibungsamt ein entsprechendes Begehren entgegen, wird auf Beschwerde hin die Nichtigkeit der Betreibung festgestellt und das Amt angewiesen, den Registereintrag zu löschen.

 

Gericht/Behörde Obergericht des Kantons Zürich

Abteilung/Kammer II. Zivilkammer

Entscheidart Urteil

Entscheiddatum 23.10.2012

Geschäftsnummer PS120160

Gesetz/e, Verordnung/en etc. ZGB 2 Abs. 2; SchKG 67

Verweise