28. Oktober 2009
An die Notariate und das Notariatsinspektorat über die Nebenschäftigungen der Notare und Notarinnen, Notar-Stellvertreter und Notar-Stellvertreterinnen

 

16. September 2009
An die Bezirksgerichte und die Betreibungsämter: Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums

 

1. Juli 2009
An die Kammern und angegliederten Gerichte des Obergerichts und an die Bezirksgerichte betreffend das Vorgehen bei der öffentlichen Verkündung von Entscheiden

 

25. März 2009
An die Bezirksgerichte betreffend die Meldung über die Einsetzung der Notare und Notarinnen, Notar-Stellvertreter und -Stellvertreterinnen als Willensvollstrecker

 

16. Dezember 2008
An die Strafkammern un die II. Zivilkammer des Obergerichts, das Geschworenengericht und die Bezirksgerichte betreffend Verbesserung des Informationsflusses unter den Behörden und Gerichten zu Personen, die eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen

 

25. Juni 2008
An die Kammern des Obergerichts und die angegliederten Gerichte, die Bezirksgerichte, das Notariatsinspektorat (Notariate), das Betreibungsinspektorat (Betreibungs- und Gemeindeammannämter) und die Friedensrichterämter betreffend Leitfaden 2008 zur deutschen Rechtschreibung

 

20. Februar 2008
An die Betreibungsämter und deren Aufsichtsbehörden betreffend die Bereinigung der Register über die Eigentumsvorbehalte

 

17. Januar 2007
An die Strafkammern des Obergerichts, das Geschworenengericht, die Bezirksgerichte und die Gerichtskassen über die Festsetzung der Vernichtungsdaten für Erkennungsdienstliches Material und der Löschungsdaten für DNA-Profile

 

25. Oktober 2006
An die Strafkammern des Obergerichts, das Geschworenengericht, die Bezirksgerichte und die Obergerichtskasse über den Verfahrensablauf im Anwendungsbereich des Bundesgesetzes über die Teilung eingezogener Vermögenswerte (TEVG)

 

25. September 2006
An die Grundbuchämter betreffend die Verwendung des neuen Schuldbriefformulars

 

17. Mai 2006
An die Kammern des Obergerichts, das Handelsgericht, das Geschworenengericht, die Bezirksgerichte und die Friedensrichterämter betreffend die Mehrwertsteuer (mit Ergänzung vom 17. September 2010)

 

8. Februar 2006
An die Kammern und angegliederten Gerichte des Obergerichts, die Bezirksgerichte und Notariate betreffend Entgegennahme und Behandlung von Petitionen

 

26. Oktober 2005
An die Grundbuchämter betreffend die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen des kantonalen Rechts, die im Sinne von Art. 962 ZGB im Grundbuch angemerkt werden

 

26. Oktober 2005
An die Grundbuchämter betreffend im Grundbuch weder vorgemerkte noch angemerkte Verfügungsbeschränkungen

 

19. Oktober 2005
An die Polizeigefängnisabteilung Haft-Koordination betreffend Mitteilung von Entscheiden des Haftrichters

 

29. Juni 2005
An die Notariate, Grundbuch- und Konkursämter betreffend den Internet-Zugriff auf Daten des Handelsregisteramtes

 

26. Mai 2004
An die Bezirksgerichte und die II. Zivilkammer betreffend Entschädigung für Psychiaterinnen und Psychiater als FFE-Gutachter

 

7. April 2004
An die Kammern und angegliederten Gerichte des Obergerichts, die Bezirksgerichte sowie an die Notariate betreffend Inserate, Aufgabe über die Publicitas

 

17. März 2004
An die Kammern und angegliederten Gerichte des Obergerichts und an die Bezirksgericht betreffend Internationale Rechtshilfe - alternative und subsidiäre Übermittlungswege

 

17. März 2004
Ergänzender Ratgeber zur internationalen Rechtshilfe in Zivil- und Handelssachen (Zustellungen)

 

18. August 2003
An die Bezirksgerichte und die Kammern und angegliederten Gerichte des Obergerichts betreffend Auskungs- und Anzeigepflicht der Gerichte gegenüber den Steuerbehörden

 

12. Februar 2003
An die Betreibungsämter und deren Aufsichtsbehörden betreffend die Bereinigung der Register über die Eigentumsvorbehalte

 

8. Januar 2003
Kreisschreiben betreffend die Notariatsbibliothek (Änderung des Kreisschreibens vom 16. Januar 1985)

 

2. Juli 2002
An die Notariate betreffend Inventarführung im Informatikbereich

 

27. Mai 2002
Beilage von Fotokopien aus dem Plan für das Grundbuch

 

27. Mai 2002
Kreisschreiben betreffend die Prüfung der Handlungsfähigkeit der Parteien beim Grundstückserwerb

 

27. Mai 2002
Ergänzung des Kreisschreibens über neues Eherecht und Grundbuch

 

13. März 2002 (aufgehoben per 1. Januar 2015)
An die Kammern und angegliederten Gerichte des Obergerichts und an die Bezirksgerichte betreffend Erhöhung des Stundenansatzes für amtliche Mandate

 

15. Juni 2001
An die Grundbuchämter über die Ergänzung des Kreisschreibens betreffend die zu erlassenden Anzeigen

 

21. März 2001
An die Grundbuchämter über im Grundbuch weder vorgemerkte noch angemerkte Verfügungsbeschränkungen

 

29. Dezember 2000
Kompetenzen der Notariate im Personal- und Sachbereich

 

30. August 2000
An die Mitarbeiter/innen des Obergerichts und der angegliederten Gerichte, der Bezirksgerichte, des Notariatsinspektorats, der Notariate und des Betreibungsinspektorats betreffend sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz