Druckansicht

Interesse an der Feststellung des Bestandes eines Dauervertrages (Erw. 2).
Voraussetzungen der Berufung gegen einen Zwischenentscheid (Erw. 1).
Ist ein sog. ewiger Vertrag als Vertrag auf bestimmte Dauer zu qualifizieren, so bedarf seine Kündigung vor Ablauf der bestimmten Dauer eines besonderen Beendigungsgrundes. Illustration dieser Grundsätze am Beispiel eines sog. ewigen Vertrages (Innominatvertrag), der vom Gericht als gültiger Vertrag qualifiziert und 77 Tage nach der entsprechenden gerichtlichen Feststellung gekündigt wurde (Erw. 3).

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Urteil

26.05.2014

NP140004

ZPO 59 Abs. 2 lit. a
ZPO 88
ZPO 237
ZPO 308 Abs. 1 lit. a
ZGB 2
ZGB 27