Informationen Coronavirus

Der Verhandlungsbetrieb am Obergericht und an den Bezirksgerichten wird per sofort eingestellt, einstweilen bis am 26. April 2020. Davon ausgenommen sind dringliche Verfahren, welche aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen keinen Aufschub oder keine Verzögerung dulden.

Die jeweilige Verfahrensleitung entscheidet im Einzelfall, welche Verhandlungen durchgeführt werden. Der Gerichtsbetrieb und insbesondere die Bearbeitung der schriftlichen Verfahren wird weiterhin aufrecht erhalten.

Wenn Sie nicht wissen, ob Ihre Verhandlung davon betroffen ist, melden Sie sich telefonisch bei der Gerichtskanzlei.

Bei Verhandlungen, die durchgeführt werden, ist die Möglichkeit zum Besuch von Gerichtsverhandlungen stark eingeschränkt.

Akkreditierte Medienschaffende sind vorbehältlich eines formellen Ausschlusses der Öffentlichkeit ohne Voranmeldung zugelassen, sofern ein hinreichend grosser physischer Abstand zwischen allen Verhandlungsteilnehmenden gewährleistet werden kann. Ein vorgängiger Telefonanruf kann hier Klarheit schaffen.

Andere Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich vorgängig telefonisch zu erkundigen, ob der Besuch einer Verhandlung möglich ist.

Personen, die krank sind oder Erkältungssymptome haben, werden zu Verhandlungen nicht zugelassen. Parteien, die zum persönlichen Erscheinen am Gericht vorgeladen sind und solche Symptome haben, werden gebeten, sich vorgängig telefonisch zu melden.

Schriftliche und mündliche Anwaltsprüfungen werden bis zum 26. April 2020 (Ende der Frühlingsferien) abgesagt bzw. sistiert. Für die Kandidatinnen und Kandidaten der entsprechend sistierten Prüfungen stehen die Fristen still. Sobald sich eine Stabilisierung und Normalisierung der Lage abzeichnet, werden den entsprechenden Kandidatinnen und Kandidaten Ersatztermine vorgeschlagen. Die übrigen Prüfungsverfahren laufen einstweilen normal weiter.

Diese Massnahmen werden laufend allfälligen weitergehenden Vorgaben des Bundesrates oder der Gesundheitsbehörden angepasst.