Online-Infos zu rechtlichen Themen

Auf unserer Website finden Sie Hinweise zu den wichtigsten Themengebieten, mit welchen sich unsere Zivil- und Strafgerichte befassen. Darüber hinaus bieten wir Ihnen zahlreiche Merkblätter, Checklisten, Musterbriefe und -konventionen sowie Klageformulare an. Benützen Sie zur Auswahl des Themas bitte die Navigationsleiste auf der linken Seite.

 

Bitte beachten Sie, dass die Formulare mit dem Browser Firefox unter Umständen nicht ausgefüllt werden können. Sofern dieses Problem auftritt, lesen Sie bitte die Hinweise unter diesem Link.

 

 

Hinweis zu elektronischen Eingaben

 

Ab 1. Januar 2011 besteht die Möglichkeit, den Gerichten Eingaben elektronisch zuzustellen. Die Modalitäten des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten wird in der Übermittlungsverordnung geregelt, welche am 1. Januar 2011 in Kraft tritt (vgl. Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren).

 

Auf der Webseite des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements können Sie sich umfassend informieren. Beachten Sie insbesondere die Erläuterungen zur Übermittlungsverordnung sowie das Reglement des Obergerichts betreffend der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs. Nähere Angaben zu den anerkannten Zustellplattformen finden Sie unter e-Justice.

 

Bitte beachten Sie, dass eine elektronische Zustellung an ein Gericht nur über eine anerkannte Plattform für sichere Zustellungen im Sinne der erwähnten Verordnung gültig vorgenommen werden kann.

Zustellungen über den Weg eines normalen oder elektronisch signierten E-Mails müssen zurückgewiesen werden und entfalten keine Rechtswirkung.