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§ 154 Abs. 1 GVG. Negative Beweiskraft des Protokolls?Der gesetzliche Wortlaut schliesst nicht aus, dass eine nicht protokollierte Tatsache (hier: Übersetzung eines gerichtlichen Vergleichs) aufgrund anderer Umstände als erwiesen angesehen wird (Erw. II/1.2).§ 29 Abs. 2 ZPO/ZH, Art. 29 Abs. 2 BV. Postulations¬fähig¬keit, BegründungspflichtHinreichende Begründung der Rekursinstanz, wonach kein Nachweis einer Überforderung des Beschwerdeführers im erstinstanzlichen Verfahren vorliege (Erw. II/4).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

31.03.2007

AA060099

BV 29 Abs. 2
GVG 154 Abs. 1
ZPO/ZH 29 Abs. 2