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§§ 84 ff. ZPO/ZH, Art. 29 Abs. 3 BV. Unentgeltliche Pro¬zessführungAbweisung des Gesuchs zufolge Aussichtslosigkeit (Erw. 2). Allein aus dem Umstand, dass einer Partei früher das prozessuale Armenrecht bewilligt wurde, folgt nicht von selbst, dass auch in einem späteren Verfahren Anspruch dar¬auf besteht (Erw. 5b).§§ 281 ff. ZPO/ZH. Anforderungen an die Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde (Erw. 4, 5).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

07.06.2007

AA070071

ZPO/ZH 84 ff.
BV 29 Abs. 3
ZPO/ZH 281 ff.