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§§ 54 Abs. 2, 57 ZPO/ZH, Art. 31 Abs. 1 OR. Ob im Falle der Irrtumsanfechtung die Frist von Art. 31 Abs. 1 OR gewahrt wurde, unterliegt nicht der Parteidisposition, sondern ist vom Gericht (im Rahmen des von den Parteien zum Sachverhalt Vorgetragenen) von Amtes wegen zu prüfen (Erw. II/1.1).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

20.07.2007

AA070009

ZPO/ZH 54 Abs. 2
ZPO/ZH 57
OR 31 Abs. 1