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§ 285 ZPO/ZH, Art. 781 ZGB. Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde im Zusammenhang mit ServitutDie Frage, ob eine Partei zur gerichtlichen Durchsetzung einer altrechtlichen Servitut berechtigt ist oder nicht, beurteilt sich als Frage des Rechtsschutzes nach Bundesrecht, ebenso die Frage, ob ein diesbezüglicher privatrechtlicher Anspruch zufolge treuwidrigen Verhaltens verwirkt wurde sowie die weitere Frage, ob eine Dienstbarkeit wegen widersprechenden öffentlichen Rechts nichtig ist (Erw. II).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

15.10.2007

AA070021

ZPO/ZH 285
ZGB 781