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§ 30 ZPO/ZH. Im Falle der Bezeichnung eines Zustellungsempfängers in der Schweiz hat die betreffende, im Ausland wohnhafte Partei für eine umgehende Weiterleitung (allenfalls durch Vorabmitteilung per Telefon, Fax oder E-Mail) gerichtlicher Sendungen zu sorgen, so dass sie – gerade bei fristauslösenden Sendungen – innert nützlicher Frist davon Kenntnis erhält (Erw. 4.3c).§ 130 GVG. Massgeblichkeit deutschsprachiger Eingaben, kein Verstoss gegen das Diskriminierungsverbot (Erw. 4.3e).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

06.11.2007

AA070126

GVG 130
ZPO/ZH 30