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§§ 133 ff. ZPO/ZH. Ein Beweisverfahren setzt Behauptungen voraus, die Parteien können sich nicht darauf verlassen, dass im Beweisverfahren weitere als die behaupteten Umstände bekannt werden. Soweit das Urteil in tatsächlicher Hinsicht auf unbestrittenen Vorbringen beruht, besteht kein Anspruch auf Durchführung eines Beweisverfahrens (Erw. 5 und 6). § 285 ZPO/ZH, Art. 72 ff., 95 lit. a BGG. Ob die Vorbringen (Tatsachenbehauptungen) einer Partei über einen bundesrechtlichen Anspruch relevant sind, ist Frage des Bundesrechts und kann i.d.R. vom Bundesgericht überprüft werden (Erw. 7).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

15.11.2007

AA070087

ZPO/ZH 133 ff.
ZPO/ZH 285 ff.
BGG 95 lit. a