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Art. 172 ff. ZGB, §§ 204 ff. ZPO/ZHGrundzüge des Eheschutzverfahrens (Erw. II/1)§§ 148, 281 Ziff. 2 ZPO/ZHBeweiswürdigung im Zusammenhang mit den Einkommensverhältnissen (behauptete Lohnreduktion), Begründungspflicht (Erw. II/2)§ 148 Satz 2 ZPO/ZHWill das Gericht die Mitwirkungsverweigerung einer Partei bei der Beweiserhebung berücksichtigen, hat es allenfalls zu begründen, weshalb die von der betreffenden Partei dafür angegebenen Motive nicht stichhaltig seien (Erw. II/2.4d und II/2.7c).§ 209 ZPO/ZH, Art. 171 ff. ZGB. Keine grundsätzliche Beschränkung der Beweis- bzw. Glaubhaftmachungsmittel im summarischen VerfahrenLiegen in einem summarischen Verfahrten, insbesondere einem Eheschutzverfahren, zu einer bestimmten Behauptung zwar Glaubhaftmachungs- bzw. Beweismittel, z.B. schriftliche Bestätigungen Dritter, vor, bleibt die Behauptung jedoch bestritten und bestehen Zweifel an den Glaubhaftmachungsmitteln, so besteht ein offensichtliches Bedürfnis nach näherer Abklärung, insbesondere durch Befragung der Personen, welche die in Zweifel gezogenen Bestätigungen ausgestellt haben. Die summarische Natur eines (Eheschutz-)Verfahrens schliesst solche weiteren Abklärungen nicht aus.

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

06.09.2004

AA040051

ZGB 171 ff.
ZPO/ZH 148 Satz 2
ZPO/ZH 204 ff.
ZPO/ZH 209
ZPO/ZH 281 Ziff. 2