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§ 431 Satz 3 StPO/ZH, §§ 189, 199 GVG, Art 9 BV. Frist zur Einreichung der kantonalen NichtigkeitsbeschwerdeDie Frist von 30 Tagen darf als gesetzliche Frist nicht abgeändert bzw. verlängert werden. Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben darf sich aber eine Partei (bzw. deren Vertreter) auf die Rechtmässigkeit der (auch falschen) Fristansetzung durch das Gericht verlassen. Möglichkeit der Fristwiederherstellung in ausserordentlich umfangreichen Fällen (Erw. B.II und C.II). Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV, §§ 284, 430 Abs. 1 Ziff. 4 und 5, 430 Abs. 2, 430b StPO/ZH. Grundsatz 'in dubio pro reo', Beweislastverteilung und Beweiswürdigung in Strafsachen, Aktenwidrigkeit. Begründungsanforderungen der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde. Sämtliche diesbezüglich erhobene Rügen als unbegründet bzw. ungenügend substanziert verworfen (Erw. B.III und C.III). § 430b Abs. 1 StPO/ZH. Anfechtung sog. Erfahrungstatsachen (Abgrenzung Kassationsgericht - Bundesgericht)Unzulässigkeit von Rügen im kantonalen Beschwerdeverfahren, die sich auf Annahmen des Sachrichters beziehen, welche dieser gestützt auf sog. Erfahrungstatsachen ('nach der allgemeinen Lebenserfahrung' bzw. 'nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge') gezogen hat, Abgrenzung zur (anfechtbaren) Beweiswürdigung (Erw. C.III/10).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

02.11.2004

AC040028

StPO/ZH 284
StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 4
StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 5
StPO/ZH 430 Abs. 2
StPO/ZH 430b Abs. 1
StPO/ZH 431 Satz 3
GVG 189
GVG 199
BV 9
BV 32 Abs. 1
EMRK 6 Ziff. 2