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§§ 281 ff. ZPO/ZH. Anforderungen an Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde. Teilweises Nichteintreten zufolge ungenügender Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid (Erw. 4 und 5).§ 76 ZPO/ZH. Die Kautionspflicht nach § 76 ZPO/ZH gilt auch, wenn die beklagte Partei mit Sitz im Ausland über eine Zweigniederlassung in der Schweiz verfügt (Erw. 5.2b, Bestätigung von RB 2006 Nr. 56).§§ 276 Abs. 2, 279 Satz 1 ZPO/ZH. Auslegung der Rekursanträge, Prüfungsbefugnis der Rekursinstanz. Die Rekursinstanz hat mit freier Kognition zu entscheiden, ob die Rekursanträge im Ergebnis begründet sind oder nicht. Bestreitet die rekurrierende Partei einzig die Kautionspflicht als solche, ohne sich zur Kautionshöhe zu äussern, ist die Rekursinstanz nicht gehalten, auch diesen Punkt zu überprüfen (Erw. 5.3b).§§ 18 ff., 79 Abs. 1 ZPO/ZH, Art. 83 Abs. 2 SchKG. Kautionsbemessung bei einer Aberkennungsklage (Erw. 5.3c).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

11.11.2008

AA080007

ZPO/ZH 281 ff.
ZPO/ZH 76
ZPO/ZH 276 Abs. 2
ZPO/ZH 279 Satz 1
ZPO/ZH 18 ff.
ZPO/ZH 79 Abs. 1
SchKG 83 Abs. 2