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§§ 18 ff., 79 Abs. 1, 281 Ziff. 1 ZPO/ZH, Art. 250 Abs. 2 SchKG. Kautionsbemessung, Streitwert der (negativen) KollokationsklageKognition des Kassationsgerichts hinsichtlich Überprüfung der Kautionshöhe (Erw. II/3b). Grundsätzlich bemisst sich der Streitwert nach der mutmasslichen Konkursdividende resp. nach dem mutmasslichen Prozessgewinn. Es ist aber zulässig, zumal im Hinblick auf die Kautionsbemessung (und die Regelung der kantonalrechtlichen Nebenfolgen) von dieser vorab für das bundesgerichtliche Verfahren entwickelten Grundregel bei Vorliegen besonderer Umstände nach Ermessen (im Sinne einer Erhöhung des Streitwertes) abzuweichen, wenn das alleinige Abstellen auf den mutmasslichen Prozessgewinn zu unbilligen oder stossenden Ergebnissen führen würde (Erw. II/4.1).§§ 281 ff. ZPO/ZH. Natur des BeschwerdeverfahrensNichteintreten zufolge ungenügender Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid (Erw. II/4.2).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

21.12.2004

AA040122

ZPO/ZH 18 ff.
ZPO/ZH 79 Abs. 1
ZPO/ZH 281 Ziff. 1
SchKG 250 Abs. 2