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ZPO/ZH 84 Abs. 2

Unentgeltliche Prozessführung, Abklärung der Mittellosigkeit

23.12.2008 | AA080026 | Kassationsgericht des Kantons Zürich | -
Details

§ 84 Abs. 2 ZPO/ZH. Frage der Veräusserung oder Belehnung eines Grundstücks im Ausland. Ohne weitere Abklärungen und allein daraus, dass entsprechende Vorbringen der Gegenseite von der Gesuchstellerin nicht bestritten wurden, darf unter der (beschränkten) Offizialmaxime nicht geschlossen werden, eine entsprechende Belastung des Grundstücks sei möglich (Erw. II/2.2).

 

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

23.12.2008

AA080026

ZPO/ZH 84 Abs. 2

Zitiervorschlag:

OGer ZH XX110001 vom 01.01.2011