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§§ 133 ff. ZPO/ZH, Art. 288 SchKG. Schädigungsabsicht, Anspruch auf ein Beweisverfahren Die Behauptung einer 'Schädigungsabsicht' beinhaltet (auch) eine tatsächliche Komponente, über welche Beweis geführt werden kann und – falls bestritten – ordnungs¬gemäss geführt werden muss. Dabei genügt es zur Substanziierung der entsprechenden Rüge, wenn die betroffene Partei darlegt, dass das Gericht eine erhebliche streitige tatsächliche Frage allein gestützt auf im Hauptverfahren vorläufig eingereichte Beweismittel zu ihrem Nachteil entschieden hat, ohne ihr durch Eröffnung eines Beweisverfahrens Gelegenheit gegeben zu haben, ihre Beweismittel zu ihren Behauptungen abschliessend zu nennen (Erw. II/3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

20.02.2009

AA080039

ZPO/ZH 133 ff.
SchKG 288