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Art. 41 aLugÜ. Gegen den Rekursentscheid betreffend Ablehnung der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Arrestbefehls ist auch nach Inkrafttreten des BGG die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig (Erw. II/2, Bestätigung von RB 1996 Nr. 46).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

20.04.2009

AA080123

aLugÜ 41