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§ 84 Abs. 3 ZPO/ZH, Art. 29 Abs. 3 BV. Art. 625 OR. Die Bestimmung von § 84 Abs. 3 ZPO/ZH (keine unentgeltliche Rechtspflege für juristische Personen) gilt auch für die sog. 'Ein-Personen-AG'. Insbesondere fällt ein Durchgriff zugunsten der juristischen Person bzw. des hinter ihr stehenden einzigen Gesellschafters ausser Betracht (Erw. 3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

17.04.2009

AA090010

BV 29 Abs. 3
OR 625
ZPO/ZH 84 Abs. 3