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Art. 42 ZGB, §§ 51, 285 ZPO/ZH. Ob an der Klage nach Art. 42 ZGB ein Rechtsschutzinteresse besteht, beurteilt sich nach Bundesrecht (Erw. II/ 2), ebenso, ob bei der Beurteilung einer Personenstandsklage die Offizialmaxime (bzw. der Untersuchungsgrundsatz) verletzt wurde, Frage der Zulässigkeit von Noven im Rekursverfahren (Erw. II/3). Bundesrechtlich beurteilt sich auch die Frage, welche Anforderungen an die Erhältlichmachung eines Beweismittels zu stellen sind (Erw. II/9).Art. 29 Abs. 2 BV, § 55 ZPO/ZH. Keine Verletzung des Anspruchs auf vorgängige Äusserung im Hinblick auf eine überraschende, von keiner Seite geltend gemachte Rechtsauffassung, hier im Zusammenhang mit der Beweislast betreffend Art. 42 ZGB (Erw. II/4). Keine Verletzung der richterlichen Fragepflicht (Erw. II/6).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

20.07.2009

AA080121

ZGB 42
ZPO/ZH 51
ZPO/ZH 285
BV 29 Absa. 2
ZPO/ZH 55