Druckansicht

§§ 281 ff. ZPO/ZH. Anforderungen an die Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde, Begriff der Willkür, Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde (Erw. III/3). Überwiegendes Nichteintreten zufolge ungenügender Auseinandersetzung (Erw. IV/2.1).§ 281 Ziff. 2 ZPO/ZH. Unzutreffende Annahme, es seien Behauptungen der Gegenseite nicht bestritten worden (Erw. IV/2.2f).§ 169 GVG. Kann unangefochtenerweise auf eine Eingabe nicht eingetreten werden, liegt in der Rückgabe der Eingabe und der damit eingereichten Dokumente bzw. in deren Entfernung aus den Akten kein Nichtigkeitsgrund (Erw. IV/8e).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

-

Beschluss

23.07.2009

AA090027

GVG 169
ZPO/ZH 281 ff.
ZPO/ZH 281 Ziff. 2