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§ 285 ZPO/ZH, §§ 122 Abs. 2 und 4 sowie 194 Abs. 2 GVG. Steht gegen eine Verfügung des Instruktionsrichters am Handelsgericht die Einsprache an das Gericht offen, ist insoweit die Nichtigkeitsbeschwerde grundsätzlich nicht zulässig (Erw. 3). Weiterleitung der entsprechenden Eingabe an das Handelsgericht zwecks Prüfung der Frage, ob es als Einsprache entgegenzunehmen sei (Erw. 4).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

07.09.2009

AA090117

ZPO/ZH 285
GVG 122 Abs. 2 und 4
GVG 194 Abs. 2