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§ 188 Abs. 3 ZPO/ZH. Zulässiger Rückzug der Nichtigkeitsbeschwerde(Erw. 2).§§ 84 ff. ZPO/ZH. Unentgeltliche ProzessführungAllgemeine Grundsätze, der Umstand, dass eine Nichtigkeitsbeschwerde zurückgezogen wurde, schliesst die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nicht aus (Erw. 3a). Mitwirkungspflicht des Gesuchstellers, Hinweispflicht auf Folgen der Mitwirkungsverweigerung (Erw. 3b). In casu Verletzung der Mitwirkungspflicht bejaht (Erw. 3c und 3d).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

18.01.2005

AA040129

ZPO/ZH 188 Abs. 3
ZPO/ZH 84 ff.