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§ 285 ZPO/ZH, Art. 51 IPRG. Die Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte in internationalen Streitigkeiten betreffend Ehegüterrecht richtet sich nach Bundesrecht bzw. völkerrechtlichen Verträgen, insoweit ist die Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig (Erw. 3).§§ 64 Abs. 2 und 3, 66 Abs. 1, 281 Ziff. 3 ZPO/ZH. Vorliegend keine Verletzung klaren Rechts, wenn die Vorinstanz weder annahm, der Beschwerdeführer habe sich in guten Treuen zur Führung des Rekurses veranlasst sehen können, noch die Beschwerdegegnerin habe unnötigerweise Kosten verursacht (Erw. 4).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

16.02.2010

AA090158

IPRG 51
ZPO/ZH 64 Abs. 2
ZPO/ZH 64 Abs. 3
ZPO/ZH 66 Abs. 1
ZPO/ZH 281 Ziff. 3
ZPO/ZH 285