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§§ 54 Abs. 1, 285 ZPO/ZH, Art. 363 ff. OR. Ob das Gericht vom Vorliegen eines (vollendeten) Werkes ausgehen durfte, beschlägt nicht eine Tatfrage und somit nicht die Verhandlungsmaxime, sondern ist eine Frage der rechtlichen Würdigung von Tatsachen. Keine Überprüfung durch das Kassationsgericht (Erw. II/5-6).§§ 55, 210 Satz 2 ZPO/ZH. Tragweite, Pflicht, auf von den Parteien nicht vorgebrachte Rechtsauffassungen hinzuweisen (Erw. II/7).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

26.03.2010

AA090018

OR 363 ff.
ZPO/ZH 54 Abs. 1
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 285