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§ 285 ZPO/ZH, Art. 72 ff. BGG. Auf die Rüge, bei der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung fehlten wesentliche unbestrittene Elemente, ist in Fällen, die der freien Überprüfung durch das Bundesgericht unterliegen, nicht einzutreten (Erw. II/3 sowie II/11 und 13). Art. 29 Abs. 2 BV. Umfang und Grenzen der Begründungspflicht, hier betreffend Möglichkeit der Bevorschussung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Sanierungssituation (Erw. II/7). Anspruch auf Äusserung vor einer beabsichtigten Praxisänderung bzw. einer neuen Rechtsauffassung (Erw. II/8).§§ 54 Abs. 1, 281 Ziff. 2 ZPO/ZH. Kein Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes (Erw. II/9).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

30.04.2010

AA090012

BGG 72 ff.
BV 29 Abs. 2
ZPO/ZH 54 Abs. 1
ZPO/ZH 281 Ziff. 2
ZPO/ZH 285