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28 ff. ZGB. Sachliche Zuständigkeit des Einzelrichters im summarischen Verfahren zum Erlass vorprozessualer vorsorglicher Massnahmen betreffend Persönlichkeitsverletzung. Der im Rahmen eines Rekursverfahrens betreffend derartiger vorsorgliche Massnahmen vor Obergericht ergangene Entscheid über ein Ablehnungsbegehren kann nicht zum Gegenstand einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde gemacht werden (Erw. 2c).§ 188 GVG, Art. 9 BV, § 50 Abs. 1 ZPO/ZH. Eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung vermag auch unter dem Aspekt des Vertrauensschutzes die fehlende Beschwerdefähigkeit des angefochtenen Entscheides nicht zu beseitigen, hingegen führen Gründe des Vertrauensschutzes gegebenenfalls zur Übernahme der Kosten auf die Gerichtskasse (Erw. 2c/cc und 3a).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

05.05.2010

AA100014

BV 9
GVG 102 Abs. 2
GVG 188
ZPO/ZH 50 Abs. 1
ZPO/ZH 222 Ziff. 3
ZPO/ZH 284 Ziff. 7