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Es entspricht klarem Recht, dass ein Urteil als Rechtsöffnungstitel i.S. von Art. 80 Abs. 1 SchKG anzuerkennen ist, wenn es das zur Vollstreckbarkeit gehörende Erfordernis der formellen Rechtskraft aufweist, was voraussetzt, dass es gehörig eröffnet wurde, da erst dann die Rechtsmittelfrist zu laufen begonnen hat (E. 4).Die formelle Rechtskraft ist vom Rechtsöffnungsrichter nicht mehr nach den kollisionsrechtlichen Zustellungsregeln zu prüfen, wenn darüber bereits im Rechtsmittelverfahren eines anderen Kantons rechtskräftig entschieden worden ist, sie ist für ihn res iudicata (E. 5).

Obergericht des Kantons Zürich

III. Zivilkammer

Beschluss

01.10.2004

PN040175

SchKG 80 Abs. 1
ZUVKK 6
GestG 12