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§§ 68 f., 285 ZPO/ZH, Art. 343 Abs. 3 OR. Als Vorfrage zur allfälligen kantonalrechtlichen Entschädigungspflicht ist zu prüfen, ob die unterliegende Partei nach Bundesrecht zur Zahlung einer Parteientschädigung verpflichtet werden darf. Dies ist der Fall, wobei sich die Zusprechung der Entschädigung entsprechend den allgemeinen Grundsätzen nach dem Ausgang des Verfahrens richtet (Erw. II/5). Die Kostenfreiheit gilt auch für das Beschwerdeverfahren (Erw. II/7).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

11.06.2010

AA100019

ZPO/ZH 68 ff.
ZPO/ZH 285
OR 343 Abs. 3