Druckansicht

StGB 12, StPO/ZH 162 Abs. 1 Ziff. 2, StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 4, StPO/ZH 430b

Willkürliche Beweiswürdigung,Anklageprinzip,Nachweis des Vorsatzes

28.06.2010 | AC080022 | Kassationsgericht des Kantons Zürich | -
Details

§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH. Willkürliche Annahmen zu Fragen, welche die allgemeine Glaubwürdigkeit des Angeklagten betreffen, selbst wenn es diesem nicht möglich ist nachzuweisen, wo sich die gerügten Feststellungen effektiv auf den Ausgang des Verfahrens ausgewirkt haben (Erw. II/2 und 3). Willkürliche Annahme fehlender Reuebekundung (Erw. II/5).§ 162 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH. Tötungsdelikt, Frage der für den Todeseintritt kausalen Verletzungen. Keine Verletzung des Anklageprinzips (Erw. II/9).§ 430b StPO/ZH, Art. 12 StGB. Entscheidung aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung, Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde (Erw. II/11).

 

Kassationsgericht des Kantons Zürich

-

Beschluss

28.06.2010

AC080022

StGB 12
StPO/ZH 162 Abs. 1 Ziff. 2
StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 4
StPO/ZH 430b

Zitiervorschlag:

OGer ZH XX110001 vom 01.01.2011