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§ 111 StPO/ZH, §§ 95 ff. GVG. Anschein der Befangenheit (hier im Zusammenhang mit der Darstellung des in Frage stehenden Tatbestandes und mit der Beschreibung der Persönlichkeit des Angeklagten durch die Sachverständige) verneint (Erw. II/3).Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK, §§ 14, 126 StPO/ZH. Ein genereller Anspruch auf eine bestimmte Gutachtenserstattungsform (schriftlich oder mündlich) lässt sich weder aus Konventions- oder Verfassungsrecht noch aus kantonalem Recht ableiten, der Entscheid darüber steht im Ermessen des Justizorgans. Nur wenn der Sachverständige das Gutachten mündlich erstattete, besteht ein Anspruch auf Stellung von mündlichen Ergänzungsfragen, andernfalls sind solche Fragen schriftlich zu stellen (Erw. II/4).§ 127 StPO/ZH. Der Verzicht auf Fremdanamnese und psychologische Tests begründet vorliegend keine Mangelhaftigkeit im Sinne des Gesetzes (Erw. II/5).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

27.07.2010

AC090005

StPO/ZH 111
GVG 95 ff.
EMRK 6 Ziff. 3 lit. d
StPO/ZH 14
StPO/ZH 126
StPO/ZH 127