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§ 285 ZPO/ZH, Art. 95 lit. a, 97 Abs. 1 BGG. Als Verletzung von Bundesrecht kann mit Beschwerde in Zivilsachen vor Bundesgericht u.a. geltend gemacht werden, der Sachverhalt sei unvollständig ermittelt worden, insoweit ist die Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig (Erw. II/3b). Nicht zu prüfen ist ferner, ob die Vorinstanz Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts zutreffend auslegte (Erw. II/9 und 13) sowie Rügen betreffend Widersprüchlichkeit der Urteilsbegründung (Erw. II/10, 11 und 18).Art. 53 OR, §§ 281, 285 ZPO/ZH. Dass der Zivilrichter an Sachverhaltsfeststellungen in einer Einstellungsverfügung der Strafuntersuchungsbehörde gebunden ist, folgt jedenfalls nicht aus (kantonalem) Verfahrensrecht. Ob bzw. inwiefern eine solche Bindung nach materiellem Bundesrecht besteht, ist in Fällen, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, von diesem zu entscheiden (Erw. II/4b).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

14.09.2010

AA090128

BGG 95 lit. a
BGG 97 Abs. 1
OR 53
ZPO/ZH 281
ZPO/ZH 285