Druckansicht

§§ 133, 285 ZPO/ZH, Art. 72 ff. BGG. Soweit die Vorinstanz eine Tatfrage bzw. Behauptung aus Gründen des materiellen (Bundes-)Rechts für nicht erheblich hält, braucht sie darüber nicht Beweis zu erheben. Insofern liegt auch keine Verletzung eines kantonalrechtlichen Verfahrensgrundsatzes vor (Erw. II/2).§§ 64 ff. ZPO/ZH, § 181 GVG. Zulässige Auferlegung von Kosten wegen unterlassener unverzüglicher Anzeige eines Adresswechsels (Erw. II/5).Art. 343 Abs. 3 OR. Massgebend für die Frage der Kostenfreiheit des Rechtsmittelverfahren sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Anhängigmachung des Rechtsstreits vor erster Instanz ohne Berücksichtigung nachträglicher Reduktionen (Erw. II/7).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

-

Beschluss

17.09.2010

AA090121

ZPO/ZH 133
ZPO/ZH 285
BGG 72 ff.
ZPO/ZH 64 ff.
GVG 181
OR 343 Abs. 3