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§§ 133 ff. ZPO/ZH. Fehlt es an hinreichend substantiierten Parteibehauptungen, so fehlt es auch an der Grundlage für die Durchführung eines Beweisverfahrens, insbesondere ist nicht zu beanstanden, wenn dem Antrag auf Beizug eines medizinischen Gutachtens nicht gefolgt wurde (Erw. II/2).Art. 29 Abs. 2 BV, §§ 167 f. GVG. Dadurch, dass das Gericht ein Aktenstück (hier ein Privatgutachten) nicht nur symbolisch 'aus dem Recht weist', sondern physisch aus dem Dossier aussondert, ist die betreffende Partei erst dann beschwert, wenn als Folge davon die Überprüfung der Rechtmässigkeit der Aussonderung im Rechtsmittelverfahren verunmöglicht wird (Erw. II/2.4c).Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Die Mitwirkung eines Richters, dessen Wahl wegen Fehlens einer Wählbarkeitsvoraussetzung (hier: kantonaler Wohnsitz) ungültig ist, führt zur Anfechtbarkeit des Entscheides (Erw. II/6.4, u.H.a. auf BGE 136 I 207 E. 5.6).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

23.12.2010

AA090164

BV 29 Abs. 2
BV 30 Abs. 1
EMRK 6 Ziff. 1
GVG 167 f.
ZPO/ZH 133 ff.