Druckansicht

§§ 30, 281 ZPO/ZH, § 178 GVG. Ein (allfälliger) Zustellungsmangel ist unbeachtlich, wenn er auf den Verfahrensausgang keinen Einfluss hatte. Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdeführerin die in Frage stehende Verfügung jedenfalls in Empfang genommen hat (Erw. III/1).§ 190 GVG, § 127 ZPO/ZH. Die Ansetzung einer (einmaligen) Frist von 30 Tagen für die Klageantwort ist auch im Falle einer ausländischen Partei nicht zu beanstanden (Erw. III/2).§ 55 ZPO/ZH. Keine Pflicht des Gerichts, die Beschwerdeführerin von sich aus über die Bedeutung des Wortes 'einmalig' aufzuklären (Erw. III/3).§ 195 GVG, § 50 Abs. 1 ZPO/ZH. Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK. Voraussetzung für Ansetzung einer Notfrist, hier nicht gegeben (Erw. III/4). Nichtgewährung einer Fristerstreckung vorliegend auch kein überspitzter Formalismus (Erw. III/5).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

-

Beschluss

21.12.2010

AA100010

BV 29 Abs. 2
EMRK 6
GVG 178
GVG 190
GVG 195
ZPO/ZH 30
ZPO/ZH 50 Abs. 1
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 127
ZPO/ZH 281