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StPO/ZH 109 ff.; StPO/ZH 430 ff.; StPO/ZH 449 Ziff. 3

Kantonale Nichtigkeitsbeschwerde; Sachverständigen­gu­tach­ten im Wiederaufnahmeverfahren

22.07.2011 | AC110004 | Kassationsgericht des Kantons Zürich | -
Details

§§ 430 ff. StPO/ZH.

Wesen der Nichtigkeitsbeschwerde, Anforderungen an die Begründung derselben (Erw. III/1).

 

§§ 109 ff., 449 Ziff. 3 StPO/ZH.

Fra­ge nach Existenz und Wirkung des HI-Virus als medi­zi­nisch-biologische Fachfrage, über welche das Gericht einen Sachverständigen beizuziehen hat. Ein diesbezüg­lich mit einem Wiederaufnahmegesuch neu eingereichtes Parteigutachten ist jedoch nicht per se ein "neues Be­weismit­tel"; insbesondere genügt blosse Kritik an der Würdigung bereits vorliegen­der Beweise nicht für die Wie­deraufnahme (Erw. III/3).

 

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

22.07.2011

AC110004

StPO/ZH 109 ff.; StPO/ZH 430 ff.; StPO/ZH 449 Ziff. 3

Zitiervorschlag:

OGer ZH XX110001 vom 01.01.2011