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§§ 281 ff. ZPO/ZHAnforderungen an die Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde (Erw. III/2a).§§ 84 ff. ZPO/ZHAnforderungen an erneutes Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung nach Abweisung eines ersten Gesuchs (Erw. III/2b).§§ 54, 55, 84 Abs. 2 ZPO/ZHUnentgeltliche Prozessführung, Obliegenheiten des Gesuchstellers mit Bezug auf Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse, beschränkte Offizialmaxime. Ausübung der richterlichen Fragepflicht, diese kann insoweit unterbleiben, als sich die gesuchstellende Partei schon aufgrund des vorangehenden Prozessverlaufes über ihre Obliegenheiten im Klaren gewesen sein muss (Erw. III/3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

07.10.2004

AA040108

ZPO/ZH 54
ZPO/ZH 55
ZPO/ZH 84 Abs. 2
ZPO/ZH 84 ff.
ZPO/ZH 281 ff.