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§§ 428 ff. StPO/ZHNatur des kantonalen Beschwerdeverfahrens. (Fehlender) Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes (Erw. II/3.1 und 3.2).§ 31 StPO/ZHInstruktionsmaxime bzw. Untersuchungsgrundsatz. Voraussetzungen für die Annahme einer Verletzung der Instruktionsmaxime, Notwendigkeit der Erheblichkeit des behaupteten Mangels (Erw. II/3.3).§ 430b StPO/ZHAbgrenzung zum Bundesrecht. Nichteintreten auf Fragen der richtigen Auslegung von Art. 123 StGB, ob die Vorinstanz insoweit die wesentlichen Kriterien berücksichtigt und abgeklärt hat, ist im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht zu prüfen (Erw. 3.4).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

12.12.2004

AC040079

StPO/ZH 31
StPO/ZH 428 ff.
StPO/ZH 430b