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§ 280 ZPO/ZH Reformatorische Natur des Rekurses. Grundsätzlich trifft die Rekursinstanz bei Gutheissung des Rekurses selbst einen neuen Sachentscheid, auch im Falle einer Verletzung des Gehörsanspruchs durch die untere Instanz erfolgt in der Regel zufolge Heilung des Mangels im Rekursverfahren keine Rückweisung (Erw. II/1. 3a).Art. 172 ff. ZGB, §§ 204 ff. ZPOEheschutzverfahren (summarisches Verfahren). Anforderungen an die Glaubhaftmachung, kein Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes (Erw. II/2.2-3).§§ 84 ff., 281 Ziff. 1 ZPO/ZH, Art. 29 Abs. 3 BV Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung, Kognition des Kassationsgerichtes (Erw. II/3b). Verschiedene Rügen betr. Verweigerung der unentgeltlichen Prozessführung zufolge fehlender Mittellosigkeit unbegründet (Erw. II/3.1-3.3). Abweisung des Gesuchs um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung für das Kassationsverfahren wegen von Anfang bestehender Aussichtslosigkeit sowie fehlender Mittellosigkeit (Erw. III/3).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

05.11.2004

AA040111

BV 29 Abs. 3
ZGB 172 ff.
ZPO/ZH 84 ff.
ZPO/ZH 204 ff.
ZPO/ZH 280
ZPO/ZH 281 Ziff. 1