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§§ 281 Ziff. 3, 285 ZPO/ZH. Subsidiarität der NichtigkeitsbeschwerdeSoweit gegen den angefochtenen Rekursentscheid (hier betr. Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils) nur die staatsrechtliche Beschwerde, nicht aber die Berufung an das Bundesgericht zulässig ist, ist die Rüge der Verletzung materiellen Bundesrechts im kantonalen Beschwerdeverfahren zulässig, jedoch begrenzt auf die Frage der Verletzung 'klaren' Rechts (Erw. 2.2.1).Art. 29 Abs. 2 BV, § 157 GVG. Anspruch auf rechtliches Gehör, BegründungspflichtUmfang der richterlichen Begründungspflicht (Erw. 2.2. 2). Vorliegend keine Verletzung der Begründungspflicht (Erw. 2.3.1, 3.2.1, 6.1). Art. 27 IPRG. Tragweite des Vorbehalts des ordre publicEine relativierende Auslegung dieses Begriffs (entsprechend der Intensität des Inlandsbezugs) verletzt nicht klares Recht (Erw. 2.3.2). Grundsatz der zurückhaltenden Anwendung des Vorbehalts des ordre public (Erw. 5.2, 6.2.2).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

16.03.2005

AA040177

BV 29 Abs. 2
GVG 157
IPRG 27
ZPO/ZH 281 Ziff. 3
ZPO/ZH 285