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§§ 281 ff. ZPO/ZH. Kantonales Beschwerdeverfahren Diverse prozessuale Anträge, Grundzüge des Beschwerdeverfahrens (Nichteintreten, Erw. 6.2-6.5).Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Anspruch auf Öffentlichkeit des VerfahrensSoweit es lediglich um die Eintretensfrage geht, gelangt Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht zur Anwendung (Erw. 6.6).§ 104a GVG. Einmaligkeit des RechtsschutzesNachdem die Rüge, die Vorinstanz habe dem Beschwerdeführer zu Unrecht die unentgeltliche Prozessführung verweigert, vom Kassationsgericht bereits in einem früheren Verfahren als unbegründet verworfen wurde, kann sie vom Beschwerdeführer nicht im Zusammenhang mit der Anfechtung des in der Sache ergangenen Endentscheides erneut erhoben werden (Erw. 6.8).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

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Beschluss

12.04.2005

AA050032

ZPO/ZH 281 ff.
EMRK 6 Ziff. 1
GVG 104a