Druckansicht

§§ 430 Abs. 1 Ziff. 4, 436 StPO/ZH. Anspruch auf rechtliches GehörEs besteht kein (absoluter) Anspruch auf erneute Anhörung der Parteien nach Rückweisung durch die Kassationsinstanz (Erw. II/1).§ 15 StPO/ZH. Nichtigkeit von ZeugenaussagenBeweismittel, bei deren Abnahme Parteirechte verletzt wurden, sind nur insoweit unverwertbar bzw. nichtig, als sie die betreffende Person belasten (Erw. II/2-3).Unbegründete Rügen betr. Beweiswürdigung etc. (Erw. II/ 5-7).

Kassationsgericht des Kantons Zürich

-

Beschluss

31.03.2005

AC040117

StPO/ZH 15
StPO/ZH 430 Abs. 1 Ziff. 4
StPO/ZH 436